Für ein Update des Miteinanders – jetzt!

Wie wir den Boden für die Demokratie der Zukunft bereiten

„Braucht die Demokratie ein Update?“ zu dieser Frage war ich vor gut fünf Wochen eingeladen auf der Tagung „Demokratie next level – Gemeinsam souverän regieren.“ in Loccum zu sprechen.

Die Frage scheint mir im Lichte der letzten Tage noch rhetorischer als vor vier Wochen. Denn die Kanzler-(Nicht-)Wahl offenbart Ressentiments, Verletzung und Misstrauen, die nicht allein in der schwierigen Person Friedrich Merz zu suchen sind. Das politische Feld in Deutschland ist derzeit geprägt von Macht- und Grabenkämpfen, Unaufrichtigkeit, Unbeständigkeit. Trotzdem gebe ich Lenz Jacobsen recht, dass es sich bei dem Wahl-in-zwei-Akten-Drama zwar um eine Krise, aber nicht um eine Staatskrise handelt. Erschreckend finde ich persönlich auch nicht, dass Deutschland sich aus internationaler Sicht möglicherweise blamiert hat. Erschreckend finde ich, wie wenig überrascht ich von einer solche Nachricht war. Irgendwie sind Foulspiel, Winkelzüge und Eigennützigkeit in meiner Wahrnehmung so sehr Teil des politischen Spiels, dass sie mich eher ermüden als überraschen.

Vor dem Demokratie-Update: Update des Miteinanders

„Wir brauchen zunächst mal ein Update des Miteinanders.“ Das war meine Antwort auf die Fragen, ob wir ein Demokratie-Update brauchen und ob das jetzige System eher reformiert oder komplett neu aufgebaut werden sollte. Durch die Entwicklungen der letzten Tage fühle ich mich bestätigt.

Bevor wir Strukturen, Verfahren und Prozesse nachhaltig und konsequent verändern können, braucht es meines Erachtens einen grundlegend anderen Umgang mit uns selbst, unserem jeweiligen Gegenüber, unseren sozialen Zusammenhängen und auch mit unserer nicht-menschlichen Umwelt. Aktuell haben wir eine demokratische Staatsordnung, eine Reihe von demokratischen Verfahren und Strukturen – und gute Reformansätze für weitere Verfahren und Strukturen – und stecken dennoch ganz offensichtlich in einer Krise der Demokratie.

Aktuell gibt es meiner Ansicht nach keinen besseren Weg als die Demokratie. Irgendwann entwickeln wir vielleicht Formen des Miteinanders und des Aushandelns, die nicht mehr „Demokratie“ heißen und trotzdem Verbundenheit, das Wohl der Allgemeinheit und Nicht-Verletzung der und des anderen im Kern haben – aber da sind wir noch lange nicht.

Demokratie könnte man als eine besonders komplexe, anstrengende, aber auch vielversprechende Form der Kommunikation und des Miteinanders beschreiben. Es geht um die Aushandlung unserer gemeinsamen Angelegenheiten. Meine These ist, dass dies überhaupt nur funktionieren kann, wenn es auf Basis eines guten Miteinanders geschieht.

Beispiel 1 Abstimmungen: Das Recht über eine Frage, die alle Menschen in einem Land betrifft abzustimmen, sorgt noch nicht per se für eine friedlichere, gerechtere Gesellschaft und größere Zufriedenheit. So wurde z.B. in der Türkei 2017 über eine Verfassungsreform abgestimmt – eigentlich ein demokratischer Vorgang. Da die Regierung allerdings bereits damals kritische Positionen unterdrückte und die Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränkte, verhinderten die Rahmenbedingungen einen wirklich demokratischen Prozess.

Beispiel 2 Gewählte Parlamente: Die Möglichkeit, Vertreter:innen, die einen überzeugen, in Parlamente zu wählen, damit sie sich tagtäglich politischer Fragen annehmen, während ich meinen Alltag bewältige, finde ich nach wie vor eine gute Idee. Wenn in Parlamenten allerdings Parteiinteressen. Lobbyeinflüsse und persönliche Machtspiele statt eines Austauschs von Argumenten im Vordergrund stehen, kann das Ganze zu einer Farce werden.

Fazit: Die besten Institutionen und Verfahren nützen nichts, wenn sie von Menschen nicht angemessen genutzt, ergriffen und ausgefüllt werden (können). Oft steckt dahinter nicht einmal böse Absicht, sondern schlicht Gewohnheit, eingefahrene Denkmuster und Glaubenssätze, manchmal auch tief verankerte Verletzungen/Traumata – also eher eine Art individuelles oder kollektives Unvermögen. Und hier besteht wirklich Update-Potential.

Spannungsfelder und Lösungsmöglichkeiten

Um die Frage „Brauchen wir ein Demokratie-Update?“ zu beantworten, habe ich die Herausforderungen und Erfahrungen aus meiner Arbeit Revue passieren lassen und drei Spannungsfelder/Themenkomplexe identifiziert, die immer wieder auftauchen. Zu jedem dieser Spannungsfelder habe ich mir die Fragen gestellt: „Was hilft – Wie könnte man das Miteinander bezogen auf dieses Spannungsfeld verbessern?“

1. Hierarchie und (Ab-)Wertung

In vielen politischen und privaten Zusammenhängen fällt es uns schwer, Unterschiedlichkeit und widerstreitende Interessen nicht sofort zu werten und nicht in eine Hierarchie zu bringen.

Beispiel 1 Bürgerrat Ernährung

Dem Bürgerrat gehörten rund 12 Prozent Menschen an, die sich vegetarisch oder vegan ernähren (Details zum Losverfahren und Zusammensetzung hier). Nun kann man dieser Gruppe entweder geringere Bedeutung beimessen als den 88 Prozent, die auch Fleisch und tierische Produkte konsumieren, weil sie zahlenmäßig kleiner ist. Man kann ihr aber auch mehr Bedeutung beimessen, da sie moralisch und mit Blick auf Klima- und Umweltschutz überzeugendere Argumente hat. Das „Gewicht“ einer Minderheit ist gegen das einer Mehrheit abzuwägen. Wie hier entschieden wird, hängt auch ab von den Werten und Überzeugungen derjenigen, die entscheiden.

Beispiel 2 Zusammenarbeit in Organisationen

In den meisten (Nichtregierungs-)Organisationen, die ich kenne, gibt es Vordener:innen und Umsetzer:innen. Bildlich gesprochen gibt es einige Personen, die auf der Kommandobrücke stehen. Meist gibt es auch eine oder wenige Galleonsfiguren und Aushängeschilder. Und immer eine ganze Reihe von Menschen, die an Deck oder im Maschinenraum arbeiten. Wer ist nun wichtiger? Diejenigen, die die Kessel anheizen und die Decks schrubben oder diejenigen, die sagen, wohin die Reise gehen soll?

Beispiel 3 Tagung im Loccum

Das Einstiegspanel war aufgeteilt in einem Theorie- und einen Praxisteil. Während Raban Fuhrmann (Akademie für lernende Demokratie) und Jascha Rohr (Institut für Partizipatives Gestalten) zu Verfahrenstheorie, wissenschaftlicher Anbindung und Philosophie der Beteiligung gesprochen haben, hat unsere Frauenrunde (siehe oben) sich mit den praktischen Erfahrungen beschäftigt. Was ist nun wichtiger: Die geistige Anbindung und höhere Ausrichtung oder das manifestieren und Auf-den-Boden bringen?

Was hilft?

Die Antwort darauf klingt wenig überraschend und fast banal: Es braucht natürlich jeweils beide bzw. die verschiedenen Aspekte, Perspektiven und Rollen. Und sie sind zunächst einmal als gleichwertig zu betrachten. Ein sinnvolles Miteinander zwischen gegensätzlichen Akteuren kann entweder Hand in Hand gehen. Oder es muss je nach Situation eine Seite/Person/Gruppe die Führung übernehmen und in dem Moment größeres Gewicht bekommen. Letzteres geht aber auf friedliche Weise nur durch Aushandlung und nicht durch von vorneherein definierte Hierarchien. Leider ist Gleichwertigkeit und Nicht-Abwertung im (politischen) Alltag überhaupt nicht selbstverständlich, so dass wir das Prinzip der Wertschätzung immer wieder üben müssen.

2. Eigeninteresse vs. Gemeinwohl

Ich bin sicher, dass sich alle auf der Loccumer Werkstatttagung Anwesenden grundsätzlich einig sind: Die multiplen Krisen und komplexen Herausforderungen unserer Zeit können am besten gemeinsam, partizipativ, deliberativ, vielleicht sogar kokreativ gelöst werden. Zugleich sind wahrscheinlich einige auch der Ansicht, dass jeder Mensch im Sinne von Joseph Beuys Künstler oder Künstlerin ist und damit das Potential hat, das eigene Leben und die Gesellschaft zu gestalten. In einer individualisierten und fragmentierten Gesellschaft entstehen dadurch unweigerlich Spannungen, weil das Wohl des/der einzelnen und das Gemeinwohl nicht in jedem Fall harmonisieren und weil Werte aufeinandertreffen, die nicht ohne Weiteres vereinbar sind.

Dieses Spannungsfeld zeigt sich im Alltag von Politiker:innen, aber auch dann, wenn Bürger:innen in demokratische Entscheidungsprozesse eingebunden sind.

Beispiel 1: Volksbegehren und -abstimmung

Mal angenommen, ich habe mich ganz im Sinne von Beuys‘ Gestaltungsidee per Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren eingesetzt habe, dessen Inhalt für mich essentiell und zukünftig scheint. Vielleicht habe ich sogar am Gesetzentwurf mitgeschrieben. Und dann lehnt die Mehrheit in der Abstimmung diesen Vorschlag ab.

Beispiel 2: Bürgerrat

Eine Gruppe von Teilnehmenden bringt beim Bürgerrat Ernährung ein Thema ein – etwa Tierwohl oder Zuckersteuer. Es wird intensiv und umfassend diskutiert. Und am Ende schafft es genau dieses Thema nicht unter die wichtigsten Vorschläge an die Politik.

Beispiel 3: Parlamentsbeschlüsse

Gehen wir mal davon aus, die große Mehrheit der Politiker:innen möchte, dass Deutschland auch im Angesicht der Klimakrise lebenswert bleibt, dass Landschaften und Lebensräume erhalten bleiben, weiterhin ertragreiche Landwirtschaft möglich ist, die Sommer erträglich und Extremwetterereignisse selten bleiben. Nun stellt sich allerdings der industrienahe Politiker vor, man könne das durch die Förderung der richtigen Wirtschaftszweige und technische Innovationen erreichen. Die Sozialpolitikerin möchte, dass vor allem die Reichen für Klimaschutz zahlen und Geringverdienende entlastet werden. Und derjenigen mit klimawissenschaftlichem Hintergrund ist bewusst, dass eigentlich viel radikalere und schnellere Maßnahmen nötig sind. Alle drei wissen: Klimaschutz-Maßnahmen, die wissenschaftlich betrachtet sinnvoll und notwendig sind, bekommen vielleicht keine Mehrheit in der Bevölkerung, weil sie zugleich unbequem und ungewohnt erscheinen. Wenn sie als Politiker:in sich dafür aussprechen, gefährden sie möglicherweise ihre eigene Wiederwahl.

Solche Dilemmata sind in politischen Aushandlungsprozessen an der Tagesordung. Ich behaupte: Die meisten Menschen tragen einen Willen zum Selbstausdruck, zur Selbstwirksamkeit in sich, wollen gesehen und gewertschätzt werden für das, was sie sind und wie sie sind. Die wenigsten wollen bewusst der Allgemeinheit schaden.

Was hilft?

Aushandeln und aushalten. Je öfter wir solche Prozesse praktizieren, desto leichter wird es auch, mit Entscheidungen und Tatsachen zu leben, die eben nicht genau dem Eigenen entsprechen. Und je mehr wir gemeinsam aushandeln, uns gegenseitig wahrnehmen und dann entscheiden, desto wahrscheinlicher wird es, dass jede:r im Laufe der Zeit die Erfahrung des Gehörtwerdens, Gesehenwerdens und der Selbstwirksamkeit macht.

3. Komplexität und Volatilität

Die Zeiten, in denen die Zukunft auf Jahrzehnte hinaus geplant werden konnte, zwischen „gut und böse“, „richtig und falsch“ unterschieden werden konnte, sind vorbei. Spätestens seit der Corona-Pandemie sind sich die meisten Menschen bewusst, wie fragil und unberechenbar unser Alltag – selbst hier in Deutschland und in privilegierten Lebenszusammenhängen – sein kann. Damit geht einher, dass Grundannahmen regelmäßig überdacht und Prozesse ständig angepasst werden müssen. Agilität ist ein schönes Schlagwort. Aber sie zu leben, kann herausfordernd und anstrengend sein. Manchmal findet ein Umbruch über Nacht statt, manchmal schleichend und trotzdem nicht weniger spannungsbehaftet.

Ein Beispiel für unberechenbare „Themenkonjunkturen“ in der Politik

Mehr Demokratie setzt sich seit Jahrzehnten für direktdemokratische Abstimmungen (endlich auch auf Bundesebene) ein. Zur Bundestagswahl 2017 schien das Ziel in greifbare Nähe gerückt, die notwendige Zweidrittelmehrheit im neuen Bundestag schien realistisch. Aber parallel dazu erlebten wir das Erstarken von extremen politischen Bewegungen in ganz Europa, die erste Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und den Brexit (der den Qualitätsstandards einer Volksabstimmung in vieler Hinsicht nicht genügte!).

All das führte bei den Parteien zu einer Skepsis gegenüber „dem Volk“ und in der Bevölkerung zu einer Skepsis gegenüber „den anderen“. Die hart erkämpften Souveränitätsrechte der Bürger:innen werden seitdem in einigen Fällen wieder eingeschränkt – zumindest wird es versucht. In Schleswig-Holstein drohte die Beschneidung von Bürgerbegehren, in Bayern ebenfalls, auf Bundesebene sollte das Informationsfreiheitsgesetz abgeschafft und strengere Regeln für gemeinnützige Organisationen eingeführt werden… Wir müssen erkennen, dass es eben nicht genügt, gute Strukturen, Gesetze und Regelungen zu haben. Und dass bereits bestehende Regelungen und Strukturen auch ganz schnell wieder geändert werden können. Es braucht offenbar zusätzlich eine demokratische Kultur, die Strukturen ausfüllt, Vereinbarungen und Regeln (be-)lebt und gegebenenfalls weiterentwickelt. Diese Kultur muss einiges aushalten können.

Was hilft?

Ich denke, wir brauchen neben Debatten- und Aushandlungsräumen auch Räume und Orte der Orientierung, der (Co-)Regulation, der Ruhe. Im besten Fall gibt es Räume, die beides ermöglichen: Auseinandersetzung UND Regulation. Ich nenne sie „Inseln im Wahnsinn“ und behaupte, dass wir sie nicht nur in der Politik, sondern im Miteinander allgemein brauchen. Solche Inseln können durch einzelne Personen, Personengruppen oder Institutionen geschaffen und gehalten werden. Es gibt zum Glück Beispiele für solche Inseln, die gerade entstehen oder schon eine Weile existieren. Mit dem Bildungswerk Mehr Demokratie und der School of Participation versuchen wir, weitere hinzuzufügen.

Zusammenfassung

Um als Gesellschaft und Menschen in einem Lebenszusammenhang (Dorf, Stadt, Land, Staatenbund, global) unsere gemeinsamen Angelegenheiten gut regeln zu können, brauchen wir:

1. Passende Strukturen: Das können zum Beispiel Parlamente sein…geloste Bürgerräte…direktdemokratische Abstimmungen…Versammlungen, die sich je nach Anlass und Thema anders zusammensetzen und andere Funktionsweisen haben… Damit die Strukturen funktionieren braucht es in de Regel geeignete Räume, genügend Zeit – und auch Geld. Und es braucht gute Raumhalter:innen, also Personen, die die Strukturen erhalten, entwickeln, anderen darin Orientierung geben.

2. Einen guten Werkzeugkoffer: Es gibt unzählige Methoden, Formate, Verfahren, Prozess-Beispiele, mit deren Hilfe in einer Demokratie Probleme gelöst und Fragen geklärt werden können. Und es kommen ständig neue hinzu und alte werden weiterentwickelt. So wird z.B. in vielen Ländern ein Wahlrecht für Jugendliche eingeführt, Systemisches Konsensieren in großen Lebensgemeinschaften praktiziert oder Menschen lassen sich in der Methode „Sprechen & Zuhören“ schulen und organisieren Austauschräume in ihrem Dorf. Dabei gibt es nicht das eine Super-Tool. Geloste Bürgerräte haben in den letzten Jahren einen Boom erlebt, denn sie haben das Potential, einen Querschnitt der Bevölkerung abzubilden. Das heißt aber nicht, dass im Umkehrschluss jede politische und soziale Frage künftig nur noch mit Losverfahren zu lösen wäre. Welche Werkzeuge die passenden sind, lässt sich meiner Ansicht nach nur von Fall zu Fall klären. U.a. Martina Eick spricht hier von Methodenmix.

3. Gute Haltungen/eine gute Kultur: Noch wichtiger als der Werkzeugkoffer, dessen Zusammensetzung sich wie beschrieben ständig ändert, sind meiner Ansicht nach die inneren Haltungen, mit denen wir miteinander sind und Demokratie gestalten. Hier besteht aktuell meiner Ansicht nach der dringlichste Handlungsbedarf.

Neue innere Haltungen: Drei Wünsche

Mal angenommen, es gäbe die berühmte gute Fee und ich hätte drei Wünsche für das Update des Miteinanders frei. Das wären sie:

1. Das Miteinander soll geprägt sein von der inneren Haltung der Verbundenheit: Wir sind verbunden als einzelne Menschen, mit anderen Lebewesen, mit der Erde , mit dem Kosmos. Nicht, weil alles Friede-Freude-Eierkuchen ist und wir uns alle liebhaben. Sondern weil wir einen (Lebens-)Raum teilen und miteinander so gut wie nur möglich klarkommen müssen.

2. Das Miteinander soll vollständiger sein: Wir erkennen an, dass Menschen nicht nur Hirne auf zwei Beinen sind, dass wir Körper, Nervensysteme, Emotionen haben, die bei aller Vernunft nun einmal mit im Raum sind. Während es im politischen Feld unzählige „rationale“ Entscheidungsverfahren gibt, wird das Einbeziehen von Körper und Nervensystem oft immer noch als wahlweise Gedöns, Esoterik oder Bespaßung abgetan. Hier ist noch richtig viel Luft nach oben.

3. Das Miteinander soll versöhnlicher sein: Wir leben in einer VUCA-Welt (aus dem Englischen für volatility, uncertainty, complexity and ambiguity – Flüchtigkeit, Unsicherheit, Komplexität, Undeindeutigkeit). Den Menschen oder die Gruppe, die in dieser Welt stets unfehlbar gute, richtige, gemeinwohlorientierte Entscheidungen trifft, gibt es meines Erachtens nicht. Wir werden immer wieder scheitern oder halb-gute Lösungen finden. Das ist in Ordnung – so lange wir es einfach immer wieder und nach bestem Wissen und Gewissen versuchen.

Noch länger als die Demokratiearbeit begleitet mich ein Ausspruch von Václav Havel. Mir kommt er schon fast banal vor, aber da er in den letzten Monaten immer wieder Menschen berührt hat, stelle ich ihn ans Ende dieses Beitrags: